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Bildung und Teilhabe (BuT)

Bundestag und Bundesrat haben im Februar des Jahres 2011 das sog. „Bildungspaket" für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene beschlossen. Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes fördern und unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringem Einkommen. Es besteht beispielsweise die Möglichkeit, an Schulfahrten teilzunehmen, in Vereinen Sport zu treiben oder zu musizieren oder gezielte Lernförderung zu erhalten. Das Bildungs- und Teilhabepaket umfasst folgende Leistungen:

  • (eintägige) Schulausflüge,
  • mehrtägige Klassenfahrten,
  • Schulbedarf,
  • Schülerbeförderung,
  • notwendige Lernförderung,
  • Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung an Schulen, Kindergärten, integrative Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege sowie
  • Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben

Wer erhält Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket?

Anspruch auf Leistungen des Bildungspaketes haben Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis einschließlich 24 Jahren,

  • wenn sie in einer Familie leben, die Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld), Sozialhilfe (SGB XII), Wohngeld, Kinderzuschlag oder Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz erhält,
  • und eine Kindertageseinrichtung, eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen
  • und keine Ausbildungsvergütung erhalten.

Die Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (Teilhabepaket) werden nur Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahren gewährt.


Was ist zu tun, um die Leistungen zu erhalten?

Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes sind bei der zuständigen Stelle schriftlich zu beantragen. Das sind:

  • die Geschäftsstellen des Jobcenters Wuppertal für Anspruchsberechtigte nach dem SGB II (Empfänger/-innen von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld)
  • das Ressort Soziales, Fachbereich Soziale Leistungen, Friedrich-Engels-Allee 76, 42285 Wuppertal für Anspruchsberechtigte nach dem SGB XII sowie Empfänger/-innen von Wohngeld oder Kinderzuschlag
  • das Ressort Zuwanderung und Integration, Fachbereich Integrationsförderung und wirtschaftliche Hilfen, An der Bergbahn 33, 42289 Wuppertal für EmpfängerInnen von Leistungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes

Anträge auf Gewährung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes können bei den o.g. Stellen eingereicht werden. Die erforderlichen Antragsunterlagen finden Sie hier:


Schulbedarf:

Soweit Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII bezogen werden, ist für die Geltendmachung des Schulbedarfes grundsätzlich keine besondere Antragstellung notwendig. Die Leistung Schulbedarf wird i. d. R. automatisch mit der laufenden Leistung ausgezahlt. Weitergehende Informationen hierzu können in den Geschäftsstellen den ausgehängten Informationstexten entnommen werden.


In welcher Höhe werden die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes erbracht?

Die rechtlichen Bestimmungen sehen folgende Leistungen vor:

  • Bei den Schulausflügen und bei den mehrtägigen Klassenfahrten werden die tatsächlich anfallenden Kosten übernommen, soweit sie den schulrechtlichen Bestimmungen entsprechen. Ein Taschengeldbedarf wird nicht zusätzlich übernommen und ist aus dem Regelbedarf zu bestreiten. Die Regelung gilt analog auch für eintägige und mehrtägige Ausflüge der Kindertageseinrichtungen.
  • Für den persönlichen Schulbedarf werden jährlich 100 € berücksichtigt, zum 1. August eines Jahres 70 € und zum 1. Februar eines Jahres 30 €.
  • Schülerbeförderung (die Leistungen hierfür richten sich nach dem Einzelfall und werden individuell ermittelt).
  • Die Leistungen der Lernförderung richten sich nach dem Einzelfall und werden individuell ermittelt, wobei regelmäßig die ortsüblichen Preise der Lernförderung berücksichtigt werden.
  • Für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung an Schulen, Kindergärten, integrativen Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege werden die entstehenden Mehraufwendungen abzüglich eines Eigenanteils von 1 € (je Mittagessen) übernommen. Der Eigenanteil ist aus dem Regelbedarf zu finanzieren.
  • Die Leistungen für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben sind auf monatlich 10 € begrenzt.

In welcher Form werden die Leistungen erbracht?

Die Leistungen für den Schulbedarf und notwendige Schülerbeförderungskosten werden als Geldleistung an die leistungsberechtigte Person ausgezahlt. Die Leistungen für alle anderen Bedarfe werden entweder als Gutschein erbracht oder es erfolgt nach Entscheidung über den Antrag eine Direktzahlung an den Leistungserbringer.